Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN VON UNSEREGESCHICHTE.CH (Juni 2019)

1. Voraussetzungen

Die Plattform unsere.Geschichte.ch und die entsprechenden Seiten können erst nach Zustimmung des Nutzers zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen (im Folgenden «NB») genutzt werden. Mit der Nutzung der Plattform unsere.Geschichte.ch erklärt der Nutzer sein ausdrückliches und vorbehaltloses Einverständnis zu den NB des vorliegenden Dokuments sowie zur Datenschutzerklärung, die Bestandteil davon ist. FONSART behält sich das Recht vor, die NB jederzeit anzupassen. Über wesentliche Änderungen zum Nachteil des Nutzers informiert FONSART rechtzeitig und in angebrachter Form (z.B. per E-Mail oder mit einem Hinweis beim Login). Wenn der Nutzer seine Registrierung innerhalb der angegebenen Frist nicht aufhebt, stimmt er den Änderungen der NB zu. Mit der Angabe Ihres Wohnortes helfen Sie uns, die Mitglieder der Plattform zu lokalisieren und die Gemeinschaft von unsere.Geschichte.ch auf einer geografischen Karte darzustellen.

2. Gegenstand und Definitionen

Zweck der vorliegenden NB ist die Definition der Bedingungen zur Nutzung der Plattform unsereGeschichte.ch Im Sinne der vorliegenden NB bezeichnet der Begriff «Nutzer» jegliche Personen, Gruppen, Vereine, Institution etc., welche die Plattform unsereGeschichte.ch aufrufen. Die Plattform unsereGeschichte.ch wird im Folgenden unsereGeschichte.ch genannt. Die vorliegenden NB können mit bestimmten Konditionen zu den verschiedenen Diensten und Rubriken auf unsereGeschichte.ch ergänzt werden, insbesondere bezüglich der Grössenbeschränkung der auf die Plattform geladenen Dokumente. Folglich sind die vorliegenden NB nur anwendbar, sofern sie in keinem Widerspruch zu den oben genannten Bedingungen stehen.

3. Nutzung der Plattform unsereGeschichte.ch und Haftbarkeit

Die Plattform unsereGeschichte.ch darf ausschliesslich für nicht kommerzielle Zwecke genutzt werden. Jegliche anderweitige Nutzung ist ohne vorausgehende schriftliche Erlaubnis durch FONSART ausgeschlossen. Der Nutzer übernimmt die volle und ausschliessliche Haftung für die Nutzung der Plattform. Folglich kann FONSART unter keinen Umständen für direkte oder indirekte Schäden jeglicher Art, vor allem aber für Gewinn-, Kunden- und Datenverluste sowie dem Verlust materieller und immaterieller Güter, die allenfalls durch die Nutzung der Plattform unsere.Geschichte.ch oder der Unmöglichkeit sie zu nutzen zustande gekommen sind. Insbesondere ist FONSART in keinem Fall haftbar für den korrekten Betrieb der Programme und der Übertragung aller Daten oder Informationen über das Internet sowie für Schäden, die beim Nutzer oder bei Dritten durch einen totalen oder partiellen Hackingangriff auf die Plattform entstehen könnten. Grundsätzlich ist die Plattform rund um die Uhr abrufbar. Dennoch ist FONSART im Fall von technischen Verbindungsstörungen nicht haftbar, ungeachtet der Ursache (höhere Gewalt, Wartungsarbeiten, Inhaltsaktualisierung, Netzunterbruch oder -pannen, Blackout, fehlerhafte Einstellung oder falsche Nutzung des Computers, des erhaltenen Materials oder der Telefonlinien durch den Nutzer oder alle anderen Ursachen, die vom Willen von FONSART abhängen oder auch nicht). Der Nutzer, der während der Nutzung der Plattform von FONSART Material jeglicher Art downloadet und/oder empfängt, tut dies auf eigene Gefahr; für allfällige Schäden oder Datenverluste kann der Nutzer FONSARTauf keinen Fall haftbar machen. FONSART leistet keine Gewähr, dass der Server und die Plattform unsereGeschichte.ch frei von Viren sind. Folglich kann FONSART nicht haftbar gemacht werden, falls das Informatikmaterial des Nutzers mit einem oder mehreren Viren verseucht wird. Es ist Sache des Nutzers, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um seine eigenen Daten und Programme, den Computer und das restliche Informatikmaterial vor allfälligen Viren aus dem Internet zu schützen. Des Weiteren gewährleistet FONSART in keiner Weise die Übertragungskapazität und -geschwindigkeit der Daten vom Server der Plattform unsereGeschichte.ch ins Netz oder auf den Computer des Nutzers. FONSART behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung, die Plattform unsere.Geschichte.ch und ihre Dienste als Ganzes oder teilweise ohne jegliche Beschwerde- und Forderungsmöglichkeiten gegenüber FONSART zu modifizieren oder vorübergehend oder endgültig einzustellen. Der Nutzer haftet für sämtliche Schäden jeglicher Art gegenüber FONSART , die sich durch die Nutzung der Plattform unsere.Geschichte.ch ergeben.

4. Inhalte hochladen

4.1 Zustimmung zu den NB

Jeder Nutzer, der Inhalte (Fotos, Videos, Audios, Texte) auf unsere.Geschichte.ch veröffentlichen möchte, muss zuerst Kenntnis von den vorliegenden NB nehmen und ihnen – vor allem den Pflichten, die er im Sinne von untenstehendem Punkt 4.3 übernehmen muss – zustimmen. Kommentare, Aussagen, Newsletter und Foren gelten als Textinhalte. Mit der Veröffentlichung eines Inhalts auf unsere.Geschichte.ch stimmt der Nutzer automatisch und vorbehaltlos den vorliegenden NB zu.

4.2 Vertraulichkeit der Zugangsdaten

Die Zugangsdaten, sprich Benutzername und Passwort, sind persönlich, vertraulich und nicht übertragbar und ermöglichen dem Nutzer, die Dienste der Plattform unsere.Geschichte.chzu nutzen. Folglich verpflichtet sich der Nutzer, seine Zugangsdaten nicht an Dritte abzutreten oder preiszugeben, und bleibt dadurch alleiniger Verantwortungsträger für deren Nutzung. Für die Nutzung der Plattform durch Dritte, die in Besitz der Zugangsdaten des Nutzers sind (besonders bei Meinungsäusserungen in Gruppen, Newslettern, Kommentaren, Foren oder ähnlichen Rubriken), kann FONSART nicht haftbar gemacht werden. Im Falle einer unbefugten Nutzung seiner Zugangsdaten ist der Nutzer verpflichtet,FONSART sofort darüber zu informieren.

4.3 Pflichten des Nutzers

Mit der Veröffentlichung eines Inhalts (Foto, Video, Audio, Text) auf unsere.Geschichte.ch verpflichtet sich der Nutzer, alle anwendbaren gesetzlichen Vorschriften zu beachten und die Rechte Dritter nicht zu beeinträchtigen. Der Nutzer verpflichtet sich vor allem, keine Kommentare oder Inhalte zu veröffentlichen, die: • beleidigend, verleumderisch oder kränkend sind oder in einer anderen Art und Weise die Ehre oder das Ansehen Dritter verletzen; • rassistisch, fremdenfeindlich, revisionistisch oder verleugnend sind; • obszön, pornografisch, pädophil, homophob, beleidigend oder in einer anderen Art und Weise unmoralisch sind; • in einer Art und Weise die Rechte anderer beeinträchtigen, vor allem das Recht auf Achtung der Privatsphäre, das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, das Recht auf Menschenwürde und den Kinder- und Jugendschutz; • die Rechte des geistigen Eigentums anderer beeinträchtigen, vor allem das Markenrecht, das Urheberrecht (Bilder, Töne, Texte, Fotos, Programme etc.) wie auch die Rechte von Künstlern, Tonträger- und Videoproduzenten und die Rechte von Ausstrahlungsgesellschaften; • zu Diskrimination, Hass, Gewalt, einem Verbrechen oder einer Straftat oder dem Konsum von verbotenen Substanzen anstiften; • werbungsbezogener, propagandistischer oder proselytistischer Natur sind; • gegen die geltenden Gesetze und Regelungen verstossen. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine Nachrichten zu veröffentlichen, die Viren oder andere für FONSART oder Dritte möglicherweise schädliche Programme beinhalten. Der Nutzer verpflichtet sich auch, den Host der Plattform unsere.Geschichte.ch nicht zu überladen, vor allem durch das Verschicken unerwünschter Werbung.

4.4 Haftbarkeit des Nutzers

Der Nutzer/die Nutzerin ist in zivil-, verwaltungs- und strafrechtlicher Hinsicht allein und ausschließlich für die Äußerungen und/oder Inhalte (Foto, Film, Video, Ton, Text) verantwortlich, die er auf der Plattform unsereGeschichte.ch kommuniziert. Folglich schützt der Nutzer/die Nutzerin die FONSART vor allen Klagen, Anfechtungen, Schadensersatzforderungen oder anderen Aktionen oder Ansprüchen, die Dritte aus irgendeinem Grund geltend machen infolge der Veröffentlichung von Äußerungen und/oder Inhalten durch den Nutzer/die Nutzerin auf der Plattform unsereGeschichte.ch. Falls FONSART aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen seine Verpflichtungen aus den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen haftbar gemacht wird, kann FONSART den Nutzer zur Gewährleistung heranziehen. Falls von FONSART eine Reaktion auf Probleme verlangt wird, die aus der Missachtung der in den vorliegenden NB genannten Nutzerpflichten entstanden sind, kann FONSART den Nutzer als Bürgen angeben. FONSART behält sich das Recht vor, auf Anfrage einer richtlichen Behörde oder Dritter jede in seinem Besitz stehende Information, die die Identifikation des Nutzers ermöglicht oder erleichtert, wie zum Beispiel die IP-Adresse und den Zeitpunkt des Seitenaufrufs preiszugeben, vor allem, falls der Nutzer seine unter Punkt 4.3 der vorliegenden NB festgehaltenen Pflichten verletzt hat.

4.5 Steuerung und Rechte der Plattform durch FONSART

Die Konten und Inhalte (Foto, Video, Audio, Texte) wie auch die übrigen Funktionen (Sammlungen, Unterkategorien, Foren, Blogs) auf der Plattform unsere.Geschichte.ch werden von FONSART betrieben. FONSART behält sich daher das Recht vor, aus freiem Ermessen über eine vollständige Veröffentlichung oder Nichtveröffentlichung, die Modifizierung, die Erhaltung und die jederzeitige Löschung von Inhalten des Nutzers entscheiden zu können, ohne den Nutzer im Voraus oder im Nachhinein informieren zu müssen und ohne dass ein solcher Entscheid Ansprüche jeglicher Art gegenüber FONSART mit sich bringt. FONSART ehält sich das Recht vor, jedem Nutzer, der die Bestimmungen der vorliegenden NB nicht beachtet, vor allem wenn er die Pflichten unter Punkt 4.3 missachtet, den Zugang zu seinen Diensten zu beschränken oder zu verhindern.

4.6 Rechtsabtretung

4.6.1. Rechte Dritter im Allgemeinen

Vor der Veröffentlichung eines Inhaltes auf der Plattform unsere.Geschichte.ch muss sich der Nutzer auf jeden Fall vergewissern, dass der Inhalt in keiner Weise gegen die geltende Gesetzgebung verstösst. Er muss vor allem das Urheberrecht und die mit ihm verbundenen Rechte (wie Künstlerrechte oder die Rechte der Produzenten von auditiven und audiovisuellen Medien) und die Persönlichkeitsrechte (vor allem das Recht am eigenen Bild) beachten.

4.6.2. Urheberrecht der auf unsere.Geschichte.ch veröffentlichten Dokumente Wenn ein Nutzer Inhalte auf der Plattform unsere.Geschichte.ch veröffentlicht (Fotos, Videos, Audios, Texte), die nicht von ihm selbst stammen, braucht er im Voraus alle notwendigen Erlaubnisse von den Rechtsinhabern. Die Urheberrechte schützen den Urheber einer Fotografie, eines Films, eines Videos, eines Textes, einer musikalischen Komposition etc., ohne den künstlerischen Wert eines solchen Werkes zu berücksichtigen. Dieses Recht erlischt 70 Jahre nach dem Ableben des Urhebers. Die Achtung des Urheberrechts hat zur Folge, dass der Nutzer der Plattform auf die Verwendung eines Werkes verzichtet, falls er dafür keine mündliche oder schriftliche Erlaubnis bekommen hat.

4.6.3. Copyright Verwendet ein Plattformnutzer das Copyright auf dem veröffentlichten Inhalt, von dem er der alleinige Urheber ist, bedeutet das, dass er das Eigentum an seinen Dokumenten behält und diese nicht ohne sein Einverständnis genutzt werden dürfen.

4.6.4. Musik Die Verwendung von Musik um etwas klanglich zu veranschaulichen ist erst nach Erlaubniserteilung durch die Rechtsinhaber der Urheberrechte möglich. Vor allem im Fall von nicht origineller Musik ist die Erlaubnis durch die SUISA notwendig. Für alle Fragen in Zusammenhang mit der Verwendung von Musik in audiovisuellen Werken müssen die Nutzer der Plattform sich direkt an die SUISA richten. Wenn auf der Plattform unsere.Geschichte.ch Musik von einer im Handel erhältlichen CD verwendet wird, ist die Erlaubnis durch den Produzenten der CD (Plattenfirma) und des Musikverlages (Verwalter des Urheberrechts) notwendig.

4.6.5. Recht am eigenen Bild von fotografierten und gefilmten Personen Personen, die auf einem Bild gezeigt werden, oder deren Stimme man in einem Film oder Video hört, sind mit dem Recht am eigenen Bild geschützt. Wenn diese Personen noch leben, muss der Nutzer der Inhalte vor der Publikation auf der Plattform unsere.Geschichte.ch ihre Erlaubnis einholen.

4.6.6. Haftbarkeit des Nutzers

Der Nutzer mit einem Konto auf der Plattform unsere.Geschichte.ch ist für die Beachtung der Rechte von Dritten und der geltenden Gesetzgebung haftbar. Bei Auseinandersetzungen bürgt daher der Nutzer gegenüber FONSART für alle Beanstandungen oder Forderungen von Dritten, die sich durch die Online-Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform unsere.Geschichte.ch oder die Verwendung durch FONSART ergeben könnten.

4.6.7. Rechtsabtretung zur Förderung von unsere.Geschichte.ch

Der Nutzer akzeptiert die freie Nutzung seiner Dokumente durch unsere.Geschichte.ch zur Förderung der Plattform in allen Medien (Print, digital, audiovisuell etc.), unabhängig der gewählten Lizenzart. FONSART verpflichtet sich, seine Nutzer zu informieren, falls sie im Rahmen einer Förderungskampagne Gebrauch von ihren Inhalten macht.

5. Geistiges Eigentum

Die Plattform unsere.Geschichte.ch und ihr Inhalt sind durch die Rechte am geistigen Eigentum geschützt. Die Reproduktion eines Plattforminhaltes muss von FONSART im Voraus bewilligt werden. Die Verwendung aller auf der Plattform veröffentlichten Inhalte muss von den Urhebern oder den Rechtsinhabern im Voraus bewilligt werden.

6. Hyperlinks und Transklusionen

6.1 Hyperlinks

Mit Ausnahme von Webseiten von Dritten («verlinkte Seiten»), die verbotene Informationen und/oder Inhalte im Sinne des Punkts 4.3 der vorliegenden NB beinhalten, ist es grundsätzlich möglich, einen Hyperlink zu erstellen, der eine Webseite mit der Plattform unsere.Geschichte.ch verbindet, sofern sich diese Links in einem neuen Fenster öffnen. Auf alle Fälle darf der Hyperlink nie für das Verschicken von Massennachrichten verwendet werden, wie zum Beispiel eine im Voraus verfasste Mitteilung, die automatisch an eine elektronische und mit der Plattform unsere.Geschichte.ch verbundene Adresse verschickt wird.

6.2 Transklusionen

Ohne die vorausgehende schriftliche Erlaubnis von FONSART ist die Transklusion strikt verboten. Mit dem Begriff «Transklusion» ist jeder Link gemeint, der den Zugang zu einem Bereich der Webseite mittels «framing», d.h. durch die Darstellung der Seite als Bestandteil der verlinkten Webseite, oder den direkten Zugang zu einem Werk oder zu mehreren Werken, wie Texte, Bilder, Videos oder Musik und Klänge erlaubt.

6.3 Hyperlinks der FONSART-Plattform

Die FONSART -Plattform kann Hyperlinks auf andere Webseiten beinhalten. Der Nutzer besucht diese Seiten auf eigene und ausschliessliche Verantwortung. Folglich kann FONSART fürs Vorschlagen dieser Links nicht haftbar gemacht werden. Ausserdem ist FONSART keinesfalls haftbar weder für den Inhalt oder das Bestehen dieser Seiten noch für allfällige direkte oder indirekte Schäden beim Nutzer, die durch den Aufruf und/oder Gebrauch einer von der Plattform unsere.Geschichte.ch zugänglichen Drittseite entstanden sind.

7. Haftbarkeit

Trotz sorgfältiger Erarbeitung und Aktualisierung der Plattform unsereGeschichte.ch kann FONSART die Genauigkeit der Informationen nicht gewährleisten. FONSART kann folglich – mit Ausnahme der Haftbarkeit auf Grund der gesetzlichen Mussbestimmungen des schweizerischen Rechts – nicht für Fehler, Ungenauigkeiten oder Unterlassungen sowie jegliche Art von direkten und indirekten Schäden haftbar gemacht werden, die durch den Aufruf und/oder Gebrauch der Plattform unsere.Geschichte.ch entstanden sind. Weiter kann FONSART auch nicht für Ansichten und Bilder auf seiner Website haftbar gemacht werden, die besonders sensible Personen verletzen könnten. Die Kommentare, Texte, Aussagen, Newsletters und im Forum der Plattform unsere.Geschichte.ch veröffentlichte Nachrichten, inklusive die von den Mitarbeitern von unsere.Geschichte.ch redigierten Inhalte, drücken die persönliche Meinung des Autors aus, der alleiniger Verantwortungsträger ist. Sie stellen auf keinen Fall die offizielle Meinung von FONSART dar.

8. Personendaten

8.1 Erhebung und Verarbeitung von Personendaten FONSART darf die Personendaten der Nutzer erheben. Dies vor allem, wenn der Nutzer FONSART persönliche Informationen preisgibt (Name, Vorname, Adresse, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Wohnort im Kindes- und Jugendalter etc.), um die Dienste der Plattform unsereGeschichte.ch nutzen zu können. Die von FONSART erhobenen Personendaten werden gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (im Folgenden «DSG») verarbeitet.

8.2 Vertraulichkeit und Bekanntgabe der Personendaten

Die von Nutzern mitgeteilten Personendaten bleiben vertraulich. Dritten werden sie nur mit vorausgehender Einwilligung des Nutzers oder falls ihre Bekanntgabe zur Identifikation, Einvernahme oder gerichtlichen Verfolgung einer Person dient, die die Rechte von FONSART oder anderer beeinträchtigt, vor allem aber wenn der Nutzer die Plattform unsere.Geschichte.ch nutzt, um verbotene Anschauungen oder Inhalte im Sinne von Punkt 4.3 der NB zu verbreiten. FONSART verwendet geeignete organisatorische und technische Massnahmen, um den Schutz gegen unbefugte Verarbeitung der Personendaten der Nutzer zu gewährleisten. FONSART bemüht sich, die Daten insbesondere vor fahrlässiger oder unbefugter Vernichtung, fahrlässigem Verlust, technischen Fehlern, Verzerrungen, Diebstahl oder unerlaubtem Gebrauch, Modifizierung, Vervielfältigung, Zugang oder einer anderen unbefugten Verarbeitung zu schützen. FONSART bemüht sich, alle Massnahmen zu ergreifen, die für die Gewährleistung der Vertraulichkeit in Zusammenhang mit der Datenkommunikation via Internet notwendig sind. Der Nutzer anerkennt allerdings, dass die Gewährung einer absoluten Sicherheit in der Datenübermittlung via Internet unmöglich ist. Darum werden die Personendaten FONSART in voller und ausschliesslicher Haftung des Nutzers mitgeteilt. Für allfällige Vorfälle während der Datenübertragung seitens des Nutzers – vor allem bei Datenverlust oder Hackingangriffen – kann FONSART folglich nicht haftbar gemacht werden.

8.3 Datenverwendung durch FONSART

FONSART hat das Recht, die Personendaten für die Verwaltung seiner Beziehungen zu den Nutzern der Plattform unsere.Geschichte.ch sowie für die Prüfung der Interaktionsfrequenz auf der Plattform zu verarbeiten. Dieses Recht umfasst zudem den Kampf gegen allfällige Missbräuche und Unregelmässigkeiten. Die Nutzung der Personendaten durch FONSART zu Marketing-, Werbe- oder Handelszwecken bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des DSG zum Recht der professionellen Personendatenverarbeitung hinsichtlich der Veröffentlichung im redaktionellen Teil eines periodischen Mediums. Die NB von unsere.Geschichte.ch beruhen auf die Datenschutzerklärung des Europarats und auf der Datenschutz-Grundverordnung der EU (eur-lex.europa.eu/legal-conten... ). FONSART behält sich das Recht vor, Personendaten zu Forschungs- und Statistikzwecken zu sammeln, zu verarbeiten und zu analysieren (Anzahl und Frequenz der Plattformaufrufe, Besucheranzahl, Besuchertypologie, besuchte Seiten etc.) und sie in einer Form zu veröffentlichen oder an Dritte zu übermitteln, die die Identifikation der betreffenden Personen nicht zulässt.

8.4 Kommunikation von Personendaten an Dritte durch den Nutzer

Für die von Dritten über einen Link vorgeschlagenen Dienste auf der Plattform unsere.Geschichte.ch sind einzig und alleine diese Dritten für die Sammlung und Verarbeitung der Personendaten haftbar, die der Nutzer ihnen preisgibt.FONSART sammelt und bewahrt die bei dieser Gelegenheit vom Nutzer gelieferten Daten nicht auf. Falls der Nutzer seine Personendaten auf der Plattform unsere.Geschichte.ch freiwillig in Texten, Kommentaren, Foren oder ähnlichen Rubriken übermittelt, muss er wissen, dass diese von Dritten gesammelt werden können. Die allfällige Nutzung dieser Daten unterliegt keinesfalls der Kontrolle durch FONSART. FONSART kann für eine Nutzung und für die allfälligen Folgen nicht haftbar gemacht werden.

8.5 Zugangsrecht

Der Nutzer hat das Recht, ihn betreffende Personendaten gratis einzusehen und diese korrigieren oder löschen zu lassen, falls sie falsch, unvollständig oder ungenau sind.

8.6 Cookies

Der Nutzer ist darüber informiert, dass auf der Festplatte seines Computers Cookies hinterlegt werden können. Ziel ist es, mit deren Hilfe Informationen über seine Besuche auf der Plattform unsere.Geschichte.ch zu speichern. Mittels Speicherung einiger Einstellungen ermöglichen Cookies, den Nutzer wiederzuerkennen und die Nutzung der Plattform unsere.Geschichte.ch zu erleichtern und zu personalisieren. Die Cookies werden vor allem für die Informationsbeschaffung in Zusammenhang mit den besuchten Seiten und dem Datum und der Zeit der Aufrufe genutzt. Den Gebrauch von Cookies, die von Dritten produziert wurden und von Cookies, die durch die Nutzung von Teilen der Webseite entstehen, die auf einem Server von Dritten gehostet werden, kontrolliert FONSART nicht. Der Nutzer kann das Laden und Speichern von Cookies auf seinem Computer jederzeit verhindern, indem er die entsprechende Option in seinem Browser deaktiviert. Trotzdem verlangen gewisse Funktionen der Plattform unsereGeschichte.ch zwingend den Gebrauch von Cookies (Personalisierung, Benachrichtigungen etc.); ohne sie kann die Nutzung der Webseite eingeschränkt sein.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die vorliegenden NB unterstehen dem schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand im Fall von Streitigkeiten ist Genf (Schweiz). Zuständige allgemeinverbindliche Gerichte bleiben vorbehalten.